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AGB & Kundeninformation

Allgemeine Geschäftsbedingungen und Kundeninformationen

A. Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltungsbereich

2. Vertragsschluss

3. Rücksendekosten bei Ausübung des Widerrufsrechts

4. Preise und Zahlungsbedingungen

5. Liefer- und Versandbedingungen

6. Eigentumsvorbehalt, Aufrechnung, Zurückbehaltungsrecht

7. Mängelhaftung

8. Haftung

9. Anwendbares Recht

 

B. Kundeninformationen

1. Informationen zur Identität des Verkäufers

2. Informationen zu den wesentlichen Merkmalen der Ware oder Dienstleistung

3. Informationen zum Zustandekommen des Vertrages

4. Informationen zu Zahlung und Lieferung

5. Informationen über die technischen Schritte, die zum Vertragsschluss führen

6. Informationen zur Speicherung des Vertragstextes

7. Informationen über die technischen Mittel um Eingabefehler zu erkennen und zu berichtigen

8. Informationen über die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehenden Sprachen

9. Informationen über Verhaltenskodizes, denen sich der Verkäufer unterworfen hat

 

A. Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltungsbereich  

1.1. Diese Geschäftsbedingungen des Herrn Nils Schöpper (nachfolgend „Verkäufer“), gelten für alle Verträge, die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend „Kunde“) mit dem Verkäufer hinsichtlich der vom Verkäufer in seinem Online-Shop dargestellten Waren und/oder Leistungen abschließt. Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.

 

1.2. Ein Verbraucher im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Ein Unternehmer im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbstständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.

 

2. Vertragsschluss

2.1. Die im Online-Shop des Verkäufers enthaltenen Produktbeschreibungen stellen keine verbindlichen Angebote seitens des Verkäufers dar, sondern dienen zur Abgabe eines verbindlichen Angebots durch den Kunden.

 

2.2. Der Kunde kann das Angebot telefonisch, schriftlich, per Fax, per E-Mail oder über das im Online-Shop des Verkäufers integrierte Online-Bestellformular abgeben. Bei einer Bestellung über das Online-Bestellformular gibt der Kunde nach Eingabe seiner persönlichen Daten und durch Klicken des Kaufen-Buttons im abschließenden Schritt des Bestellprozesses ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen Waren ab.

 

2.3. Der Verkäufer kann das Angebot des Kunden durch eine schriftliche (Brief) oder elektronisch übermittelte (Fax oder E-Mail) Auftragsbestätigung oder durch Auslieferung der Ware innerhalb von fünf Tagen annehmen. Der Verkäufer ist berechtigt, die Annahme der Bestellung abzulehnen.

 

2.4. Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden in der Regel per E-Mail und automatisierter Bestellabwicklung statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die vom Verkäufer versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der Kunde bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle vom Verkaufer oder von diesem mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten Mails zugestellt werden konnen.

 

3. Rucksendekosten bei Ausubung des Widerrufsrechts

Hat der Kunde ein Widerrufsrecht, so werden ihm bei Ausubung des Widerrufsrechts die regelmasigen Kosten der Rucksendung auferlegt, wenn der Preis der zuruckzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht ubersteigt oder wenn bei einem hoheren Preis der Sache der Kunde die Gegenleistung oder eine Teilzahlung zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht erbracht hat, es sei denn, dass die gelieferte Ware nicht der bestellten entspricht. In allen anderen Fallen tragt der Verkaufer die Kosten der Rucksendung.

 

4. Preise und Zahlungsbedingungen

4.1. Die angegebenen Preise des Verkaufers sind Endpreise und enthalten die gesetzliche deutsche Umsatzsteuer. Gegebenenfalls zusatzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden in der jeweiligen Produktbeschreibung gesondert angegeben.

 

4.2. Fur Lieferungen innerhalb Deutschlands bietet der Verkaufer folgende Zahlungsmoglichkeiten an, sofern in der jeweiligen Produktbeschreibung nichts anderes bestimmt ist:

- Vorauskasse per Uberweisung

- Vorauskasse uber den Zahlungsdienstleister PayPal

- Vorauskasse uber den Zahlungsdienstleister Sofortuberweisung

- Nachnahme

- Bankeinzug (Lastschrift)

- Lieferung auf Rechnung

 

4.3. Wird fur den jeweiligen Artikel zusatzlich ein Versand ins Ausland angeboten, hat der Kunde fur Lieferungen ins Ausland folgende Zahlungsmoglichkeiten, sofern in der jeweiligen Produktbeschreibung nichts anderes bestimmt ist:

- Vorauskasse per Uberweisung

- Vorauskasse uber den Zahlungsdienstleister PayPal

- Vorauskasse uber den Zahlungsdienstleister Sofortuberweisung (gilt nicht fur alle Lander)

 

4.4. Ist Vorauskasse vereinbart, ist die Zahlung sofort nach Vertragsabschluss fallig.

 

5. Liefer- und Versandbedingungen

5.1. Die Lieferung von Waren erfolgt regelmasig auf dem Versandwege und an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift. Bei der Abwicklung der Transaktion ist die in der Bestellabwicklung des Verkaufers angegebene Lieferanschrift masgeblich.

 

5.2. Sendet das Transportunternehmen die versandte Ware an den Verkaufer zuruck, da eine Zustellung beim Kunden nicht moglich war, tragt der Kunde die Kosten fur den erfolglosen Versand. Dies gilt nicht, wenn der Kunde durch verweigerte Annahme sein Widerrufsrecht ausubt, wenn er den Umstand, der zur Unmoglichkeit der Zustellung gefuhrt hat, nicht zu vertreten hat oder wenn er vorubergehend an der Annahme der angebotenen Leistung verhindert war, es sei denn, dass der Verkaufer ihm die Leistung eine angemessene Zeit vorher angekundigt hatte.

 

5.3. Grundsatzlich geht die Gefahr des zufalligen Untergangs und der zufalligen Verschlechterung der verkauften Ware mit der Ubergabe an den Kunden oder eine empfangsberechtigte Person uber. Handelt der Kunde als Unternehmer, geht die Gefahr des zufalligen Untergangs und der zufalligen Verschlechterung beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware am Geschaftssitz des Verkaufers an eine geeignete Transportperson uber.

 

5.4. Der Verkaufer behalt sich das Recht vor, im Falle nicht richtiger oder nicht ordnungsgemaser Selbstbelieferung vom Vertrag zuruckzutreten. Dies gilt nur fur den Fall, dass die Nichtlieferung nicht vom Verkaufer zu vertreten ist und dieser mit der gebotenen Sorgfalt ein konkretes Deckungsgeschaft mit dem Zulieferer abgeschlossen hat. Der Verkaufer wird alle zumutbaren Anstrengungen unternehmen, um die Ware zu beschaffen. Im Falle der Nichtverfugbarkeit oder der nur teilweisen Verfugbarkeit der Ware wird der Kunde unverzuglich informiert und die Gegenleistung unverzuglich erstattet.

 

6. Eigentumsvorbehalt

6.1. Gegenuber Verbrauchern behalt sich der Verkaufer bis zur vollstandigen Bezahlung des geschuldeten Kaufpreises das Eigentum an der gelieferten Ware vor.

 

6.2. Gegenuber Unternehmern behalt sich der Verkaufer bis zur vollstandigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschaftsbeziehung das Eigentum an der gelieferten Ware vor.

 

7. Mängelhaftung

Liegt ein Mangel der Kaufsache vor, gelten die gesetzlichen Vorschriften. Hiervon abweichend gilt fur Sachen, die nicht entsprechend ihrer ublichen Verwendungsweise fur ein Bauwerk verwendet worden sind und dessen Mangelhaftigkeit verursacht haben:

 

7.1. Fur Unternehmer

- begrundet ein unwesentlicher Mangel grundsatzlich keine Mangelanspruche,

- hat der Verkaufer die Wahl der Art der Nacherfullung,

- betragt bei neuen Waren die Verjahrungsfrist fur Mangel ein Jahr ab Gefahrubergang.

- sind bei gebrauchten Waren die Rechte und Anspruche wegen Mangeln grundsatzlich ausgeschlossen.

- beginnt die Verjahrung nicht erneut, wenn im Rahmen der Mangelhaftung eine Ersatzlie-ferung erfolgt.

 

7.2. Fur Verbraucher betragt die Verjahrungsfrist fur Mangelanspruche

- bei neuen Waren zwei Jahre ab Ablieferung der Ware an den Kunden.

- bei gebrauchten Waren ein Jahr ab Ablieferung der Ware an den Kunden, mit der Ein-schrankung der Ziffer 7.3.

 

7.3. Fur Unternehmer und Verbraucher gilt, dass die vorstehenden Haftungs- und Verjahrungsfristbeschrankungen in Ziffer 7.1 und Ziffer 7.2 sich nicht auf Schadens- und Aufwendungsersatzanspruche beziehen, die der Kaufer nach den gesetzlichen Vorschriften wegen Mangeln nach Masgabe der Ziffer 8 geltend machen kann.

 

7.4. Daruber hinaus gilt fur Unternehmer, dass die gesetzlichen Verjahrungsfristen fur den Ruckgriffsanspruch nach ¡± 478 BGB unberuhrt bleiben. Gleiches gilt fur Unternehmer und Verbraucher bei vorsatzlicher Pflichtverletzung und arglistigem Verschweigen eines Mangels.

 

7.5. Handelt der Kunde als Kaufmann i.S.d. ¡± 1 HGB, trifft ihn die kaufmannische Untersuchungs- und Rugepflicht gemas ¡± 377 HGB. Unterlasst der Kunde die dort geregelten Anzeigepflichten, gilt die Ware als genehmigt.

 

7.6. Handelt der Kunde als Verbraucher, so wird er gebeten, angelieferte Waren mit offensichtlichen Transportschaden bei dem Zusteller zu reklamieren und hiervon den Verkaufer in Kenntnis zu setzen. Kommt der Kunde dem nicht nach, hat dies keinerlei Auswirkungen auf seine gesetzlichen oder vertraglichen Mangelanspruche.

 

7.7. Ist die Nacherfullung im Wege der Ersatzlieferung erfolgt, ist der Kunde dazu verpflichtet, die zuerst gelieferte Ware innerhalb von 30 Tagen an den Verkaufer auf dessen Kosten zuruckzusenden. Die Rucksendung der mangelhaften Ware hat nach den gesetzlichen Vorschriften zu erfolgen.

 

8. Haftung

Der Verkaufer haftet dem Kunden aus allen vertraglichen, vertragsahnlichen und gesetzlichen, auch deliktischen Anspruchen auf Schadens- und Aufwendungsersatz wie folgt:

 

8.1. Der Verkaufer haftet aus jedem Rechtsgrund uneingeschrankt

- bei Vorsatz oder grober Fahrlassigkeit,

- bei fahrlassiger oder vorsatzlicher Verletzung des Lebens, des Korpers oder der Gesundheit,

- aufgrund eines Garantieversprechens, soweit diesbezuglich nichts anderes geregelt ist,

- aufgrund zwingender Haftung wie etwa nach dem Produkthaftungsgesetz.

 

8.2. Verletzt der Verkaufer fahrlassig eine wesentliche Vertragspflicht, ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, sofern nicht gemäß Ziffer 8.1 unbeschränkt gehaftet wird. Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, die der Vertrag dem Verkäufer nach seinem Inhalt zur Erreichung des Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.

 

8.3. Im Übrigen ist eine Haftung des Verkäufers ausgeschlossen.

 

8.4. Vorstehende Haftungsregelungen gelten auch im Hinblick auf die Haftung des Verkäufers für seine Erfüllungsgehilfen und gesetzlichen Vertreter.

 

9.Anwendbares Recht, Gerichtsstand, Vertragssprache

9.1. Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

 

9.2. Handelt der Kunde als Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen mit Sitz im Hoheitsgebiet der Bundesrepublik Deutschland, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Verkäufers. Hat der Kunde seinen Sitz außerhalb des Hoheitsgebiets der Bundesrepublik Deutschland, so ist der Geschäftssitz des Verkäufers ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag, wenn der Vertrag oder Ansprüche aus dem Vertrag der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit des Kunden zugerechnet werden können. Der Verkäufer ist in den vorstehenden Fällen jedoch in jedem Fall berechtigt, das Gericht am Sitz des Kunden anzurufen.

 

9.3. Die Vertragssprache ist Deutsch.

 

B. Kundeninformationen

1. Informationen zur Identität des Verkäufers

Lysano - Ihre Versandapotheke

Ist ein Vertriebsweg der:

Michaelis Apotheke e.K.

Inhaber Nils Schöpper

Splitting rechts 17

26871 Papenburg

 

Telefon: 04961 - 97850

Fax: 04961 - 978512

E-Mail: service@lysano.de

 

Satzungsmässiger Sitz:(nach Handelsgesetzbuch)	Osnabrück
Registergericht:	Amtsgericht Osnabrück
Registernummer:	HRA 120868
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß § 27a Umsatzsteuergesetz	DE 251 314 684
Aufsichtsbehörde:	Apothekerkammer Niedersachsen
Zuständige Kammer:	Apothekerkammer Niedersachsen
Berufsordnung: (der zuständigen LAK)	Berufsordnung für Apotheker
Gesetzliche Berufsbezeichnung:	Apotheker
wurde verliehen in:	Bundesrepublik Deutschland
Inhaber/Betreiber der Apotheke:	Nils Schöpper

 

2. Informationen zu den wesentlichen Merkmalen der Ware oder Dienstleistung

Die wesentlichen Merkmale der Ware oder Dienstleistung ergeben sich aus der jeweiligen vom Verkäufer eingestellten Produktbeschreibung.

 

3. Informationen zum Zustandekommen des Vertrages

Das Zustandekommen des Vertrages erfolgt nach Maßgabe der Ziffer 2 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Verkäufers (siehe oben).

 

4. Informationen zu Zahlung und Lieferung

Die Zahlung erfolgt nach Maßgabe der Ziffer 4, die Lieferung nach Maßgabe der Ziffer 5 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Verkäufers (siehe oben).

 

5. Informationen über die technischen Schritte, die zum Vertragsschluss führen

5.1. Nutzt der Kunde für seine Bestellung das Online-Bestellformular des Verkäufers, muss er für die Abgabe seines Angebots folgende technische Schritte durchlaufen:

 

5.1.1. Einlegen des gewünschten Artikels in den virtuellen Warenkorb

 

5.1.2. Anmeldung im Online-Shop durch Eingabe von Benutzerkennung und Passwort oder – falls ein Kundenkonto noch nicht besteht – Eingabe der Bestelldaten in das dafür vorgesehene Formular

 

5.1.3. Eingabe von Rechnungs- und Lieferadresse

 

5.1.4. Auswahl der gewünschten Versandart

 

5.1.5. Auswahl der gewünschten Zahlungsart

 

5.1.6. Zusammenfassung der Bestelldaten

 

5.1.7. Absendung der Bestellung

 

5.2. Die Annahme durch den Verkäufer erfolgt nach Maßgabe der Ziffer 2.3 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Verkäufers (siehe oben).

 

6. Informationen zur Speicherung des Vertragstextes

Der Vertragstext wird vom Verkäufer gespeichert und dem Kunden nach Absendung seiner Bestellung nebst den vorliegenden AGB und Kundeninformationen in Textform (z. B. E-Mail, Fax oder Brief) zugeschickt. Zusätzlich wird der Vertragstext auf der Internetseite des Verkäufers archiviert und kann vom Kunden über sein passwortgeschütztes Kundenkonto unter Angabe der entsprechenden Login-Daten kostenlos abgerufen werden, sofern der Kunde vor Absendung seiner Bestellung ein Kundenkonto im Online-Shop des Verkäufers angelegt hat.

 

7. Informationen über die technischen Mittel um Eingabefehler zu erkennen und zu berichtigen

Vor verbindlicher Abgabe der Bestellung kann der Kunde seine Eingaben laufend über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren. Darüber hinaus werden alle Eingaben vor der verbindlichen Abgabe der Bestellung noch einmal in einem Bestätigungsfenster angezeigt und können auch dort mittels der üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigiert werden.

 

8. Informationen über die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehenden Sprachen

Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.

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